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    • 专利摘要:
    Eine Platte 3e, deren äußere Durchmesserseite an einem Plattenabschnitt 13c befestigt ist, um mit diesem integriert zu sein, und welche mit einem Eingriffsteil 13g zum Eingriff in eine Schulter 13f versehen ist, welche auf der inneren Durchmesserseite eines Vorsprungsabschnitts 13a ausgebildet ist, ist integral mit einer mittleren Nabe 13. Dadurch ist, selbst wenn ein Brückenabschnitt 13d gebrochen ist und der Plattenabschnitt 13c sich in die lösende Richtung der mittleren Nabe 13 bewegt, der Eingriffsteil 13g der Platte 13e mit der Schulter 13f des Vorsprungsabschnitts 13a im Eingriff, wobei der Plattenabschnitt 13c und der Vorsprungsabschnitt 13a miteinander im Eingriff stehen und aneinander gekoppelt sind, während die Drehmoment-Übertragung unterbrochen ist. Demgemäß sind, selbst wenn der Brückenabschnitt 13d gebrochen ist, der Vorsprungsabschnitt 13a sowie die Seite des Plattenabschnitts 13c daran gehindert, von einer Riemenscheibe 10 gelöst zu werden.
    公开号:DE102004009965A1
    申请号:DE200410009965
    申请日:2004-03-01
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Kiyoshi Kariya Kurohata；Michiyasu Kariya Nosaka
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:F16D9-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf eine Drehmoment-Übertragungsvorrichtungzum Übertrageneines Drehmoments, welches durch eine Antriebsquelle, wie einenMotor, erzeugt wird, an eine antriebsseitig rotierende Maschine(Hilfsmaschinerie) wie einen Kompressor.
    [0002] Bei der früheren Technik enthält eineDrehmoment-Übertragungsvorrichtungzum Übertragen einerLeistung an einen Kompressor einen Einleitabschnitt zum Aufnehmeneines Drehmoments von einer Antriebsmaschine, einen Abgabeabschnitt,der an eine antriebsseitige Vorrichtung gekoppelt ist, und einenBrückenabschnittzum Koppeln des Einleitabschnitts und des Abgabeabschnitts miteinander,um das Drehmoment von dem Einleitabschnitt zu dem Abgabeabschnittzu übertragen.Wenn das zu übertragendeDrehmoment größer alsein vorbestimmter Wert wird und der Kompressor infolge eines Problems,wie eines Klemmens, blockiert (nicht drehbar) ist, wird der Brückenabschnittgebrochen, um die Drehmoment-Übertragungzu unterbrechen, so dass keine übermäßige Belastungauf einen Motor ausgeübtwird, welcher eine Antriebsquelle darstellt (siehe zum Beispieldie japanische ungeprüftePatentveröffentlichungNr. 2002-349596).
    [0003] Währendein Vorsprung, welcher der Abgabeabschnitt ist, an eine Welle desKompressors durch Schrauben befestigt ist, ist der Einleitabschnitt nurdurch die Kombination von Vorsprüngenaufgebaut, welche in dem Einleitabschnitt und einer Riemenscheibejeweils vorgesehen sind. Dadurch besteht ein Risiko darin, dassder Einleitabschnitt von der Drehmoment-Übertragungsvorrichtung abgelöst werdenkann, wenn der Brückenabschnittgebrochen ist.
    [0004] Um einen solchen Nachteil zu beseitigen,ist gemäß der Erfindung,welche in der japanischen ungeprüftenPatentveröffentlichungNr. 2002-349596 beschrieben ist, ein Stoppring an die Riemenscheibe angefügt, so dassder Einleitabschnitt nicht von der Drehmoment-Übertragungsvorrichtung abgelöst wird,wenn der Brückenabschnittgebrochen wird.
    [0005] In dieser Hinsicht sind, gemäß der indem vorstehenden Dokument beschriebenen Erfindung, weil der Stoppringan die Riemenscheibe angefügt ist,um zu verhindern, dass der Einleitabschnitt von der Drehmoment-Übertragungsvorrichtung abgelöst wird,Nachteile darin vorhanden, dass eine Nut in der Riemenscheibe zumAnfügendes Stopprings daran vorgesehen werden muss und ebenfalls ein Arbeitsschrittzum Anbringen des Stopprings an die Riemenscheibe während desZusammenbaus der Drehmoment-Übertragungsvorrichtungnötig ist.
    [0006] Dem gemäß ist die in dem vorstehendenDokument beschriebene Endung problematisch, weil die Reduktion derAnzahl von Herstellungsarbeitsschritten schwierig für die Herstellungder Drehmoment-Übertragungsvorrichtungist, und die Überholungund Wartung derselben schwierig wird.
    [0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindungist es, eine neue Drehmoment-Übertragungsvorrichtung bereitzustellen,welche frei von den vorstehenden Nachteilen der früheren Technikist, und eine andere Aufgabe ist es, zu verhindern, dass ein Teilder Drehmoment-Übertragungsvorrichtungsich von dieser löst,ohne dass ein Stoppring verwendet wird.
    [0008] Um die vorstehenden Aufgaben zu erzielen, istgemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung eine Drehmoment-Übertragungsvorrichtungbereitgestellt, welche einen Einleitabschnitt (13c) zurAufnahme eines Drehmoments von einer Antriebsmaschine, ein Abgabeabschnitt(13a), der an die angetriebene Maschine gekoppelt ist undein Brückenabschnitt(13d) zum Koppeln des Einleitabschnitts (13c)an den Abgabeabschnitt (13a), um das Drehmoment von demEinleitabschnitt (13c) zu dem Abgabeabschnitt (13a)zu übertragen,umfasst; wobei der Brückenabschnitt(13d) gebrochen wird, wenn das zu übertragende Drehmoment einenvorbestimmten Wert übersteigt,um die Drehmoment-Übertragungzu unterbrechen, wobei ein Rückhaltemittel (13e)bei dem Bruch, welches an einen von Einleitabschnitt (13c)oder Abgabeabschnitt (13a) befestigt ist, zum Koppeln desEinleitabschnitts (13c) mit dem Abgabeabschnitt (13a)durch den Eingriff mit dem anderen vorgesehen ist, wenn der Brückenabschnitt (13d)gebrochen ist.
    [0009] Dadurch ist es möglich, eine Reduktion der Anzahlvon Arbeitsschritten in Betracht zu ziehen, welche für die Herstellungder Drehmoment-Übertragungsvorrichtungnötig sind,und die Überholungund Wartung derselben im Vergleich mit der in dem vorstehend erwähnten Patent-Dokumentbeschriebenen Erfindung zu vereinfachen, in welchem das Ablöseverhinderungsmitteldurch einen separaten Stoppring ausgebildet ist.
    [0010] Gemäß einem anderen Aspekt dervorliegenden Erfindung ist eine Drehmoment-Übertragungsvorrichtungbereitgestellt, in welcher der Abgabeabschnitt (13a) aneinen drehenden Teil der angetriebenen Maschine befestigt ist, ummit diesem integral zu sein, der Einleitabschnitt (13c)im Eingriff mit einem antriebsseitigen drehenden Teil (11)steht, welches sich durch Aufnehmen des Drehmoments von der Antriebsmaschinedreht, und veranlasst wird, sich zusammen mit dem antriebsseitigenrotierenden Teil (11) zu drehen, welcher Eingriffszustanddurch eine Rückhaltekraftzurückgehaltenwird, welche erzeugt wird, weil der Abgabeabschnitt (13a)integral mit dem drehenden Teil ausgebildet ist, und das Rückhaltemittel(13e) bei dem Bruch an der Seite des Einleitabschnitts(13c) befestigt ist und mit der Seite des Abgabeabschnitts(13a) im Eingriff steht, wenn der Brückenabschnitt gebrochen ist.
    [0011] Gemäß einem weiteren Aspekt dervorliegenden Erfindung ist eine Drehmoment-Übertragungsvorrichtungbereitgestellt und umfasst einen Einleitabschnitt (13c)zur Aufnahme eines Drehmoments von einer Antriebsmaschine, einenAbgabeabschnitt (13a), welcher an die angetriebene Maschine gekoppeltist und einen Brückenabschnitt(13d) zum Koppeln des Einleitabschnitts (13c)an den Abgabeabschnitt (13a), um das Drehmoment von demEinleitabschnitt (13c) an den Abgabeabschnitt (13)zu übertragen;wobei der Brückenabschnitt(13d) gebrochen wird, wenn das zu übertragende Drehmoment einenvorbestimmten Wert übersteigt,um die Drehmoment-Übertragungzu unterbrechen, wobei ein Rückhaltemittel(13e) bei dem Bruch zum Koppeln des Einleitabschnitts (13c)mit dem Abgabeabschnitt (13a) vorgesehen ist, ohne zurDrehmoment-Übertragungzwischen dem Einleitabschnitt (13c) und dem Abgabeabschnitt(13a) beizutragen.
    [0012] Dadurch ist es möglich, eine Reduktion der Anzahlvon Arbeitsschritten in Betracht zu ziehen, welche für die Herstellungder Drehmoment-Übertragungsvorrichtungnötig sind,und die Überholungund Wartung derselben im Vergleich mit der Erfindung, welche indem vorstehend erwähntenPatent-Dokument beschrieben wurde, zu vereinfachen, in welchem dasAblöseverhinderungsmitteldurch einen separaten Stoppring ausgebildet ist.
    [0013] Die vorliegende Erfindung kann vollständiger ausder Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen verstanden werden,wie sie nachfolgend zusammen mit den begleitenden Zeichnungen ausgeführt wird.
    [0014] In den Zeichnungen sind
    [0015] 1 eineschematische Darstellung einer Klimaanlage (eines Dampfkompressionstyp-Kälteerzeugers)für einFahrzeug;
    [0016] 2A eineDarstellung einer Riemenscheibe gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung, und 2B einevergrößerte Ansichteines Bereichs A derselben;
    [0017] 3 eine(teilweise gebrochene) linke Seitenansicht von 2;
    [0018] 4 eineQuerschnittsansicht, welche entlang einer Linie IV-IV in 3 genommen ist;
    [0019] 5 eineVorderansicht einer mittleren Nabe gemäß dieser Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0020] 6 eineRückansichtder mittleren Nabe gemäß dieserAusführungsformder vorliegenden Erfindung; und
    [0021] 7A eineDarstellung zur Erläuterungdes Betriebs der Riemenscheibe gemäß dieser Ausführungsform,und 7B eine vergrößerte Ansichteines Bereichs B derselben.
    [0022] Gemäß dieser Ausführungsformwird die vorliegende Erfindung auf eine Drehmoment-Übertragungsvorrichtungzur Übertragungeiner Leistung von einem Motor zum Antrieb eines Fahrzeugs auf einenKompressor füreine Klimaanlage des Fahrzeugs angewandt, wobei 1 eine schematische Darstellung der Klimaanlage(eines Dampfkompressionstyp-Kälteerzeugers)für dasFahrzeug ist.
    [0023] In 1 istein Kompressor 1 von der Art mit variabler Verdrängung zumAnsaugen und Komprimieren von Kältemittel,ein Radiator 2 ist ein hochdruckseitiger Wärmetauscherzum Kühlendes Kältemittels,welches aus dem Kompressor 1 abgegeben wird, und ein Sammelgefäß 3 istein Gas/Flüssigkeits-Separator zum Separierendes Kältemittels, welchesvon dem Radiator 2 ausströmt in ein Gasphasen-Kältemittelund ein Flüssigphasen-Kältemittel.
    [0024] In dieser Hinsicht wird, in dem Kompressor 1 gemäß dieserAusführungsformdas Verdrängungsvolumendes Kompressors, d.h. eine theoretische Verdrängung, welche abgegeben wird,wenn sich die Welle einmal dreht, durch Variation eines Neigungswinkelseiner Taumelscheibe fürdie Hin- und Herbewegung eines Kolbens geändert, wodurch der Neigungswinkelder Taumelscheibe durch Steuerung eines Drucks in einer Taumelscheibenkammer(einer Kurbelkammer) geändertwird, in welcher die Taumelscheibe über ein Steuerventil 1b untergebrachtist, welches durch eine elektronische Steuerung 1a reguliertwird.
    [0025] Ein Druckreduzierer 4 wirdverwendet, um einen Druck des Kältemittels,welches aus dem Sammelgefäß 3 abgegebenwird, zu reduzieren, und in dieser Ausführungsform ist ein thermostatischesExpansionsventil vorgesehen, in welchem das Kältemittel isenthalpisch dekomprimiertwird, und ein Drosselgrad wird derart gesteuert, dass ein Grad von Überheizendes durch den Kompressor 1 angesaugten Kältemittelseinen vorbestimmten Wert annimmt. Ein Verdampfer 5 istein niedrigdruckseitiger Wärmetauscher,welcher eine Kälteerzeugungskapazität (eine Kühlkapazität) durchVerdampfen des Kältemittels bereitstellt,welches durch den Druckreduzierer 4 dekomprimiert wurde.
    [0026] Eine Riemenscheibe 10 isteine Drehmoment-Übertragungsvorrichtungeines Riemenscheiben-integrierten Typs (nachfolgend als eine Riemenscheibebezeichnet) zur Übertragungeiner Leistung eines Motors 6, welcher eine Antriebsquelleist, an den Kompressor 1, welcher eine Rotationsmaschine ist, über einenV-Riemen, und wird nachfolgend genauer beschrieben.
    [0027] 2A isteine Querschnittsansicht der Riemenscheibe gemäß dieser Ausführungsform; 2B ist eine vergrößerte Ansichteines Bereichs A derselben; 3 isteine (teilweise gebrochene) linke Seitenansicht von 2; 4 isteine Querschnittsansicht, welche entlang einer Linie IV-IV in 3 genommen ist; 5 ist eine Vorderansichteiner mittleren Nabe 13 gemäß dieser Ausführungsform;und 6 ist eine Rückansichtder mittleren Nabe 13.
    [0028] In 2A istein Riemenscheibenkörper 11 eingenerell zylindrischer Körperaus Metall oder hartem Kunststoff (in dieser AusführungsformPhenolharz) welcher durch ein von dem Motor 6 über den V-Riemen übertragenesDrehmoment drehbar ist. Eine zylindrische Riemenscheibennabe 11a zumAnbringen eines Radiallagers 12 zum Tragen des Riemenscheibenkörpers 11 indrehbarer Weise ist mit der Riemenscheibe 10 integral aufder inneren Umfangsseite derselben geformt. In dieser Hinsicht ist eininnerer Ring des Radiallagers 12 in einem vorderen Gehäuse 1a desKompressors 1 press-eingepasst.
    [0029] Gemäß dieser Ausführungsformist, da eine Riemenscheibe vom Mehrfachriemen-Übereinstimmungstypals der Riemenscheibenkörper 11 vorgesehenist und der Riemenscheibenkörper 11 aus Kunststoffhergestellt ist, eine Hülse 11c,welche aus Metall hergestellt ist, integral mit einer Riemenscheibennabe 11a durchdas Einsetzformen auf der inneren Umfangsseite der Riemenscheibennabe 11a vorgesehen,an welcher das Lager 12 angebracht ist.
    [0030] Die mittlere Nabe 13 istein drehender Körper,welcher an eine Welle 1b des Kompressors 1 gekoppeltist, um zusammen mit dieser gedreht zu werden. Wie in den 2A bis 4 gezeigt ist, ist die mittlere Nabe 13 auseinem Vorsprungsabschnitt 13a mit einem Innengewinde, welchesmit einem auf dem äußeren Umfangder Welle 1b ausgebildeten Außengewinde in Eingriff zu bringenist, einem Plattenabschnitt 13c mit einer Mehrzahl vonVorsprüngen 13b, welche zudem Riemenscheibenkörper 11 ragen,um ein von dem Riemenscheibenkörper 11 geliefertes Drehmomentaufzunehmen, und einen Brückenabschnitt 13d zurmechanischen Kopplung des Plattenabschnitts 13c mit demVorsprungsabschnitt 13a, um das Drehmoment von dem Plattenabschnitt 13c auf denVorsprungsabschnitt 13a zu übertragen, wobei dieser nurhinreichend Festigkeit aufweist, so dass der Brückenabschnitt 13d gebrochenwird, wenn das Drehmoment einen vorbestimmten Wert übersteigt, ausgebildet.Bei dieser Ausführungsformentsprechen der Vorsprungsabschnitt 13a und der Plattenabschnitt 13c jeweilseinem Abgabeabschnitt und einem Einleitabschnitt, die durch einenAnspruchsbereich fürdas Patent definiert sind.
    [0031] In dieser Hinsicht sind der Vorsprungsabschnitt 13a undder Brückenabschnitt 13d integral miteinanderdurch das Sintern eines Metallpulvers geformt, der Plattenabschnitt 13c istmit Kunststoff geformt, und der Brückenabschnitt 13d undder Plattenabschnitt 13c sind integral miteinander durchEinsetzformen ausgebildet.
    [0032] Eine Platte 13e ist einscheibenartiges Rückhaltemittelim Falle des Bruchs des Brückenabschnitts 13d,welches an dem Plattenabschnitt 13c auf der äußeren Durchmesserseitebefestigt ist, und einen Eingriffsteil 13g aufweist, umin eine Schulter 13f einzugreifen, welche in dem Vorsprungsabschnitt 13a derinneren Durchmesserseite ausgebildet ist.
    [0033] Konkreter ist eine Öffnung miteinem Durchmesser Φ2,der kleiner als der Φ1der Schulter 13f ist, auf der inneren Durchmesserseiteder Metallplatte 13e vorgesehen, und die äußere Durchmesserseiteder Platte 13e ist integral mit dem Plattenabschnitt 13c zusammenmit dem Brückenabschnitt 13d durch dasEinsetzformen ausgebildet, währendder Vorsprungsabschnitt 13a in die Öffnung eingesetzt ist.
    [0034] Auch sind, wie in 4 gezeigt ist, in einem Abschnitt desRiemenscheibenkörpers 11 entsprechenddem Plattenabschnitt 13c eine Mehrzahl von Vorsprüngen 11d,welche aus dem Riemenscheibenkörper 11,mit welchem sie integral sind, auf den Plattenabschnitt 13c ragen;d.h. auf die mittlere Nabe 13, so dass die Vorsprünge 13b dermittleren Nabe 13 und die Vorsprünge 11d des Riemenscheibenkörpers 11 abwechselndum die Welle 1b in der Drehrichtung der Welle 1b positioniertsind und ineinander eingreifen, wenn der Riemenscheibenkörper 11 unddie mittlere Nabe 13 auf dem Kompressor 1 angebrachtsind.
    [0035] Erste und zweite Dämpfer 14a und 14b sind zwischenden beiden Vorsprüngen 11d und 13b zwischengelagert.Die ersten und zweiten Dämpfer 14a und 14b sindDrehmoment-Übertragungsbauteile, welcheaus elastisch deformierbarem Material (beispielsweise EPDM (Ethylen-Propylen-Terpolymer)) hergestelltsind.
    [0036] Der erste Dämpfer 14a überträgt das Drehmomentvon den Vorsprüngen 11d desRiemenscheibenkörpers 11 aufdie Vorsprünge 13b dermittleren Nabe 13 durch die komprimierende Deformationinfolge des Anwendens der komprimierenden Belastung, wenn der Riemenscheibenkörper 11 sichrelativ zur der mittleren Nabe 13 dreht, wenn der Kompressor 1 angetriebenwird.
    [0037] Andererseits wird der zweite Dämpfer 14b komprimierenddeformiert infolge der Anwendung der komprimierenden Belastung,wenn sich der Riemenscheibenkörper 11 relativzu der mittleren Nabe 13 umgekehrt zu der normalen Drehungdreht (nachfolgend als die umgekehrte Richtung bezeichnet). Beideder Dämpfer 14a und 14b sindaneinander gekoppelt durch ein Kopplungsteil 14c, um einPaar zu bilden, und eine Mehrzahl solcher Paare sind in der Umfangsrichtungangeordnet.
    [0038] Als nächstes wird eine charakteristische Funktionder Drehmoment-Übertragungsvorrichtung (derRiemenscheibe 10) gemäß dieserAusführungsformbeschrieben.
    [0039] Wenn der Motor 6 startet,wird der Riemenscheibenkörper 11 veranlasst,sich in der normalen Richtung relativ zu der mittleren Nabe 13 zudrehen, und der erste Dämpfer 14a wirdkomprimiert, und die Rückstosskraftdesselben wird auf die mittlere Nabe 13 als das Drehmoment übertragen.
    [0040] Zu dieser Zeit wird die Phasendifferenzdes Drehwinkels zwischen dem Riemenscheibenkörper 11 und der mittlerenNabe 13 infolge der Drehmoment-Variation, welche in dem Motor 6 erzeugtwird, und der Last-Variation, welche in dem Kompressor 1 erzeugtwird, durch die elastische Deformation der ersten und zweiten Dämpfer 14a und 14b absorbiert.
    [0041] Wenn das Drehmoment, welches zwischen demRiemenscheibenkörper 11 undder mittleren Nabe 13 den vorbestimmten Wert übersteigt,bricht der Brückenabschnitt 13d,um die Drehmoment-Übertragungzwischen dem Riemenscheibenkörper 11 undder mittleren Nabe 13 zu unterbrechen. Das heißt, gemäß dieserAusführungsformbildet der Brückenabschnitt 13d einenDrehmoment-Begrenzerabschnitt zum Unterbrechen der Drehmoment-Übertragung, wenn das zu übertragendeDrehmoment einen vorbestimmten Wert übersteigt.
    [0042] Zu dieser Zeit greifen die Vorsprünge 11d und 13b lediglichmiteinander überdie beiden Dämpfer 14a und 14b aufder Seite des Plattenabschnitts 13c in der mittleren Nabe 13 ein,welcher Zustand nur durch die erzeugte Rückhaltekraft aufrechterhalten wird,da der Vorsprungsabschnitt 13a integral mit der Welle 1b ausgebildetist. Wenn der Brückenabschnitt 13d gebrochenist, bewegt sich der Plattenabschnitt 13c nach links, wiein 7A gezeigt ist, ausder Position in 2A,und somit neigt die mittlere Nabe 13 zum Abtrennen.
    [0043] Jedoch ist, da der eingreifende Teil 13g der Platte 13e mitder Schulter 13f des Vorsprungsabschnitts 13a imEingriff steht, der Plattenabschnitt 13c eingreifend mitdem Vorsprungsabschnitt 13a gekoppelt, während dieDrehmoment-Übertragung unterbrochenist. Dem gemäß sind,selbst wenn der Brückenabschnitt 13d gebrochenist, der Vorsprungsabschnitt 13a sowie der Plattenabschnitt 13c darangehindert, sich von der Riemenscheibe 10 zu lösen.
    [0044] Als nächstes wird der Betrieb unddie Wirkung dieser Ausführungsformbeschrieben.
    [0045] Gemäß dieser Ausführungsformist es möglich,da die Platte 13e, welche das Ablöse-Verhinderungsmittel bildet,mit der mittleren Nabe 13 integral ist, d.h. mit der Riemenscheibe 10,die Anzahl der Arbeitsschritte, welche für die Herstellung der Riemenscheibe 10 nötig sind,im Vergleich mit der Erfindung, welche in der japanischen ungeprüften PatentveröffentlichungNr. 2002-349596 zu reduzieren, in welcher das Ablöse-Verhinderungsmittelunter Verwendung eines separaten Stopprings aufgebaut ist, und ebensodie Überholungund Wartung zu vereinfachen.
    [0046] Währendbei der vorstehenden Ausführungsformdie Platte 13e integral mit der mittleren Nabe 13 durchdas Einsetzformen beim Formen der mittleren Nabe 13 integralausgebildet ist, sollte die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt sein. ZumBeispiel kann die Platte 13e integral mit der mittlerenNabe durch Schrauben oder Nieten sein, oder die mittlere Nabe 13 einschließlich derPlatte 13e wird als ein Ganzes als ein einzelnes Teil geformt.
    [0047] Währendein Rückhaltemittelim Falle des Bruchs des Brückenabschnitts 13d ausder scheibenartigen Platte 13e bei der vorstehenden Ausführungsformausgebildet ist, sollte die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt werden.Zum Beispiel kann der Plattenabschnitt 13c an dem Vorsprungsabschnitt 13a durcheinen Draht, wie in drahtartiges Skibindungsmittel, welches dieSki fürdie Ski-Sicherungsvorrichtungan den Skifahrer bindet. In solch einem Fall ist es in der Weisenötig,dass kein Drehmoment auf den das Rückhaltemittel bildenden Drahtbei dem Bruch ausgeübtwird.
    [0048] Gemäß der vorstehenden Ausführungsform, dader Vorsprungsabschnitt 13a in der Riemenscheibe 10 verbleibt,ohne von dieser gelöstzu werden, sondern anstelle dessen der Plattenabschnitt 13c vonder Riemenscheibe 10 gelöst wird, ist auch die Seitedes Plattenabschnitts 13c der Platte 13e an demPlattenabschnitt 13c befestigt, und der Eingriffsteil 13g aufder Seite des Vorsprungsabschnitts 13a. Wenn in Betrachtgezogen wird, dass der Vorsprungsabschnitt 13a in der Riemenscheibe 10 verbleibt,ohne von dieser gelöstzu werden, sondern der Plattenabschnitt 13c von der Riemenscheibe 10 gelöst wird,wenn der Brückenabschnitt 13d gebrochen ist,kann der Eingriffsteil 13g auf der Seite des Plattenabschnitts 13c derPlatte 13e vorgesehen werden und die Seite des Vorsprungsabschnitts 13a kannan den Vorsprungsabschnitt 13a befestigt werden.
    [0049] Währenddie Erfindung unter Bezugnahme auf spezifische Ausführungsformenbeschrieben wurde, die zum Zweck der Darstellung ausgewählt wurden,sollte ersichtlich sein, dass viele Modifikationen an dieser durchFachleute ausgeführtwerden können,ohne von dem grundlegenden Konzept und dem Bereich der Erfindungabzuweichen.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Drehmoment-Übertragungsvorrichtung,umfassend einen Einleitabschnitt zum Aufnehmen eines Drehmomentsvon einer Antriebsmaschine, einen Abgabeabschnitt, welcher an dieangetriebene Maschine gekoppelt ist und einen Brückenabschnitt zum Koppeln desEinleitabschnitts an den Abgabeabschnitt, um das Drehmoment vondem Einleitabschnitt zu dem Abgabeabschnitt zu übertragen; wobei der Brückenabschnittgebrochen wird, wenn das zu übertragendeDrehmoment einen vorbestimmten Wert übersteigt, um die Drehmoment-Übertragungzu unterbrechen, wobei Rückhaltemittelvorgesehen sind, welche im Falle des Bruchs des Brückenabschnittsan einem der Abschnitte, Einleitabschnitt oder Abgabeabschnitt,befestigt sind, zum Koppeln des Einleitabschnitts mit dem Abgabeabschnittdurch den Eingriff mit dem anderen, wenn der Brückenabschnitt gebrochen ist.
    [2] Drehmoment-Übertragungsvorrichtunggemäß Anspruch1, wobei der Abgabeabschnitt an einem drehenden Teil der angetriebenenMaschine befestigt ist, um mit diesem integriert zu sein, derEinleitabschnitt mit einem antriebsseitigen drehenden Teil in Eingriffsteht, welches sich durch Aufnahme des Drehmoments von der Antriebsmaschine dreht,und veranlasst ist, sich zusammen mit dem antriebsseitigen drehendenTeil zu drehen, wobei der Eingriffszustand durch eine Rückhaltekraftzurückgehaltenwird, welche dadurch erzeugt wird, dass der Abgabeabschnitt integralmit dem drehenden Teil ausgebildet ist, und das Rückhaltemittelim Falle des Bruchs des Brückenabschnittsan der Seite des Einleitabschnitts befestigt ist und mit der Seitedes Abgabeabschnitts im Eingriff steht, wenn der Brückenabschnittgebrochen ist.
    [3] Drehmoment-Übertragungsvorrichtunggemäß Anspruch1, wobei das axiale Ablöseninnerhalb des Inneren des Brückenabschnittsdurch die Kontur des Abgabeabschnitts und einer sich von der Außenseite desBrückenabschnittserstreckenden Platte verhindert ist.
    [4] Drehmoment-Übertragungsvorrichtung,umfassend einen Einleitabschnitt zur Aufnahme eines Drehmomentsvon einer Antriebsmaschine, einen Abgabeabschnitt, der an die angetriebeneMaschine gekoppelt ist und einen Brückenabschnitt zum Koppeln desEinleitabschnitts an den Abgabeabschnitt, um das Drehmoment vondem Einleitabschnitt an den Abgabeabschnitt zu übertragen; wobei der Brückenabschnittgebrochen wird, wenn das zu übertragendeDrehmoment einen vorbestimmten Wert überschreitet, um die Drehmoment-Übertragung zu unterbrechen,wobei ein Rückhaltemittelim Falle des Bruchs des Brückenabschnittszum Koppeln des Einleitabschnitts mit dem Abgabeabschnitt vorgesehenist, ohne zur Drehmoment-Übertragungzwischen dem Einleitabschnitt und dem Abgabeabschnitt beizutragen.
    [5] Drehmoment-Übertragungsvorrichtunggemäß Anspruch4, wobei das axiale Ablöseninnerhalb des Inneren des Brückenabschnittsdurch die Kontur des Abgabeabschnitts und eine sich von der Außenseite desBrückenabschnittserstreckende Platte verhindert ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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